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zwei Verwandte ersten oder zweiten Grades bei Ausfall sämtlicher Sorgeberechtigten, zur zwingenden medizinischen Behandlung und. Ein PCR-Test ist deutlich genauer als der Selbsttest und dient daher zum sicheren Nachweis einer Infektion. Ja, Sie begehen eine Ordnungswidrigkeit, wenn Sie trotz Pflicht keine Mund-Nasen-Bedeckung oder Mund-Nasen-Schutz tragen, die mit einem Bußgeld mit einem Regelsatz von 100,00 Euro geahndet werden kann. Sinn und Zweck der Regelung ist der Schutz der zu betreuenden und zu pflegenden Personen sowie des Pflegepersonals vor Infektionen. Februar 2021 in der konsolidierten Fassung vom 5. Für weitere Ausführungen verweisen wir auf die Ausführungen auf der Website des Bundesamtes für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM): Verwendung von Mund-Nasen-Bedeckungen, medizinischen Gesichtsmasken sowie partikelfiltrierenden Halbmasken. Dezember) bis einschließlich 10. Das gilt auch für Angebote für Bedürftige. Darf ich mit meinem Auto zur Hauptuntersuchung (TÜV)? Maßnahmen bei Unterschreitung des 7-Tage-Inzidenzwertes von 100. Fast alle Schüler müssen sowohl auf dem Gelände der Schule, als auch im Schulgebäude eine medizinische Maske tragen, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann. Verordnung oder einer Allgemeinverfügung der zuständigen kommunalen Be-hörde untersagt ist und die nicht in den Nummern 1 bis 18 genannt werden. März 2021 an Förderschulen auch die Schüler oberhalb der Primarstufe ihre Schulen wieder besuchen können. 2), die Kinder mit einem negativen Coronatest müssen nicht in Quarantäne (§3 Abs. Darüber hinaus sind die Bestimmungen für Beschäftigte in Arbeits- und Betriebsstätten nach § 3 Abs. Somit müssen sie bei ihrem Aufenthalt keine FFP2-Maske oder eine vergleichbare Atemschutzmaske ohne Ausatemventil; das Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes wird dennoch empfohlen. Ja, diese Sitzungen dürfen stattfinden, wenn dies notwendig ist. Die entsprechenden Nachweise sind mit sich zu führen und bei Kontrollen vorzuzeigen. Spielplätzen (ausgenommen Kinder bis zur Vollendung des zehnten Lebensjahres). März. Mit privaten Räumen sind die eigene Wohnung, das eigene Haus, der eigene Garten oder Kleingarten oder die zum Wohnen überlassenen Räume gemeint. Testzentren der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen, Verpflichtung von Arbeitgebern, allen an der Arbeitsstätte anwesenden Beschäftigten einen Test anzubieten, Alle Beschäftigten mit direktem Kundenkontakt sind zu einem Test verpflichtet, Körpernahe Dienstleistungen, Fahrschulen, Einzelunterricht, Musikschulen und Musikpädagogen, Kunden bei der Inanspruchnahme körpernaher Dienstleistungen, Fahrschulen, des Einzelunterrichts, von Musikschulen und Musikpädagogen, Verpflichtung zur Testung am Tag der Inanspruchnahme der Dienstleistung; das gilt nicht für medizinisch notwendige Behandlungen, Friseurbesuche und Fußpflege, Bei jeder Inanspruchnahme der Dienstleistung, Testverpflichtung für die Beschäftigten und im Rahmen stationärer Angebote auch für Nutzer ab dem 11. Offizielle Website des Freistaates Sachsen mit Informationen zu u.a. Unmittelbare Vorbereitungshandlungen müssen einen unmittelbaren Bezug zur Prüfung haben (z. Ein Einkaufszentrum liegt vor, wenn mehrere Geschäfte unterschiedlicher Art und Größe innerhalb eines Komplexes (»unter einem Dach«) einen oder mehrere gemeinsame Eingänge haben. Januar 2021 verboten. Februar 2021 | gültig ab 14. Februar 2021 (*.pdf, 0,11 MB), Verordnung zur Änderung der Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung (*.pdf, 98,60 KB), Sachsen passt Quarantäne-Verordnung an: Ausnahmen für Berufs-Pendler aus Mutationsgebieten festgelegt, Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus (Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung – SächsCoronaQuarVO) (*.pdf, 0,13 MB), Allgemeinverfügung zur Regelung von Ausnahmen von der Testpflicht bei Einreise aus Hochinzidenzgebieten nach § 4 Absatz 2 Nummer 5 der Coronavirus-Einreiseverordnung (*.pdf, 20,09 KB), Tschechische Republik seitens der Bundesrepublik Deutschland als Hochinzidenzgebiet, Allgemeinverfügung zur Regelung von Ausnahmen von der Testpflicht bei Einreise aus Hochinzidenzgebieten nach § 4 Absatz 2 Nummer 5 der Coronavirus-Einreiseverordnung (*.pdf, 0,12 MB), Neue Regeln für Einreisende aus Hochinzidenzgebieten, Nová pravidla pro osoby přijíždějící z vysoce rizikových oblastí (*.pdf, 0,18 MB), Allgemeinverfügung zur Verlängerung der Berechtigung zum Führen von Kraftfahrzeugen der Inhaber einer Fahrerlaubnis aus einem Staat außerhalb des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum nach Wohnsitznahme im Inland nach § 29 Abs. Bei Zeitarbeitnehmern ist das Testangebot an der Arbeitsstätte des Beschäftigten zu machen. Darüber hinaus ist direkter Kundenkontakt auch bei einer persönlichen Begegnung gegeben, wenn der Beschäftigte nicht vollständig durch Hygienevorrichtungen vom Kunden abgeschlossen ist. März 2021 (*.pdf, 0,12 MB), Dritte Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zur Änderung der Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung (*.pdf, 60,40 KB), Bescheinigung der zuständigen kommunalen Behörde, Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Bekämpfung des Coronavirus (Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung – SächsCoronaQuarVO) | Lesefassung vom 15. Ist das Betreiben eines Verkaufsstandes auf einem Wochenmarkt erlaubt? Beschäftigte und Selbständige müssen gemäß § 3a Absatz 2 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung einmal pro Woche einen Test vornehmen oder vornehmen lassen, wenn sie direkten Kundenkontakt haben. Die Durchführung von Versammlungen, Jägerstammtischen, gemeinsame Anfahrten (außer mit dem Lebenspartner/Angehörigen des eigenen Hausstands) sind nicht zulässig. Februar 2021 | gültig ab 14. Der Test ist für mindestens zehn Tage aufzubewahren und auf Verlangen des Gesundheitsamts diesem unverzüglich vorzulegen. Müssen sich Personen, die in Pflegeheimen arbeiten, testen lassen? Personen, die sich nicht länger als 12 Stunden in einem Risikogebiet eines Nachbarstaates (Polen, Tschechische Republik) aus einem triftigen Grund dort aufgehalten haben und deren Aufenthalt nicht dem Einkauf, der privaten Teilnahme an einer kulturellen Veranstaltung, einem Sportereignis, einer öffentlichen Festivität oder einer sonstigen Freizeitveranstaltung gedient hat, sind bei der Rückkehr nicht von der Quarantänepflicht erfasst. Das gleiche gilt für die nächtliche Ausgangssperre. März 2021 wieder in Präsenz möglich. Beschäftigte in Pflegeheimen müssen sich mindestens drei Mal in der Woche testen lassen. Alternative AufenthG). Neu ab 14. Es sind alle Busreisen untersagt, die nicht dienstlichen oder beruflichen Zwecken dienen. Dezember Ausgangssperre light Nordsachsen. Die Ordnungsbehörden und die Polizei kontrollieren die Einhaltung der Tragepflicht. Seit dem 8. Im Bundesland Sachsen wurden die Ausgangsbeschränkungen im Zuge der Corona-Krise vorerst bis zum 30.November verlängert.Damit diese Maßnahmen auch die gewünschte Wirkung zeigen, sollen Verstöße konsequent geahndet werden. ist mit etwa vier Millionen Einwohnern das sechstgrößte Bundesland. für Handwerker und Dienstleister in und vor den Räumlichkeiten der Auftraggeber sofern dort andere Personen anwesend sind. Februar 2021 die Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung mit den Vorschriften für Einreisende mit Wirkung zum 17. Herzlich Willkommen auf der offiziellen Seite des Freistaats Sachsen! März bis 31. Februar bis 7. Welche Einrichtungen der Erwachsenenbildung sind zu schließen? B. Schwiegereltern. Ausgangssperre (1) Im Freistaat Sachsen gilt zwischen 22 Uhr und 6 Uhr des Folgetages eine erweiterte Ausgangsbeschränkung (Ausgangssperre). Der Alkoholausschank und –konsum in der Öffentlichkeit ist verboten. Von der bisherigen Rechtslage abweichende Pflichten ergeben sich für diese Fälle also nicht. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hatte in einem Eilverfahren die Ausgangssperre und den 15-Kilometer-Radius in Sachsen gekippt. März 2021, gültig vom 8. Januar 2021 | gültig ab 29. März 2021 können bei Unterschreiten der 7-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner die Bibliotheken öffnen. Die Arbeitgeber trifft keine Verpflichtung, die Testpflicht der Beschäftigten nach § 3a Absatz 2 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung zu kontrollieren oder zu deren Einhaltung zu verpflichten. 2 Satz 1 oder 2 Februar 2021 gelten für Grenzpendler und Grenzgänger aus Virusvariantengebieten neue Regelungen: Aufgrund der sich ausbreitenden Mutationen im Nachbarland Tschechien hat der Freistaat Sachsen seine Quarantäne-Verordnung mit den Vorschriften für Einreisende geändert. Ist der Betrieb von Nagel- und Kosmetikstudios erlaubt? (§ 1 Abs. März 2021 | gültig vom 8. Die Änderung der Corona-Quarantäne-Verordnung tritt am 7. Dies gilt nicht für anschließende Zusammenkünfte, wie z.B. Die bislang geltenden Ausgangsbeschränkungen und die damit verbundene Auflage, die Unterkunft nur mit triftigem Grund verlassen zu dürfen, werden grundsätzlich aufgehoben. Die Regelungen gelten auch für Selbstständige. Gilt die Testpflicht auch für Beschäftigte in Werkstätten für Menschen mit Behinderung? Das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen hat mit Beschlüssen vom 05.03.2021 zu den Aktenzeichen 3 B 26/21, 3 B 33/21 und 3 B 15/21 in einem Normenkontrollverfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (Eilverfahren) § 2c der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) in der seit 15.02.2021 geltenden Fassung vollständig und § 2b Absatz 1 Satz 2 Nummer 19 … Die neuen Regelungen besagen, dass grundsätzlich jeder Einreisende aus Tschechien einen negativen Test mit sich führen muss. Sind Tagesausflüge in ein Risikogebiet im Ausland erlaubt? Insbesondere sind notwendige Gremiensitzungen erlaubt. Veranstaltungen und Aufführungen in Theatern, Opernhäusern, Konzertveranstaltungsorten und ähnlichen Einrichtungen sind untersagt. Februar bis 5. Die Regelungen aus § 5 Absatz 4d Sächsische Corona-Schutz-Verordnung gelten damit auch für berufsbezogene Sprachkurse und Landeskurse. Eine Mund-Nasen-Bedeckung ist zu tragen. Entsprechend kann auch der Zugang zu Sanitäranlagen geöffnet bleiben. Müssen auf den Rollator angewiesene Personen oder einzelne Elternteile mit Kinderwagen einen Einkaufswagen benutzen? (§ 1 Abs. Gilt die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung oder eines Mund-Nasen-Schutzes auch für Kinder? B. Sprachschulen, Ballettschulen, Yogaschulen. Im Freistaat Sachsen galt zwischen 22 Uhr und 6 Uhr des Folgetages eine erweiterte Ausgangsbeschränkung (Ausgangssperre). 2 Buchst. eine unzulässige Mund-Nasen-Bedeckung getragen wird und keine Ausnahme vorliegt. Wer muss keine Mund-Nasen-Bedeckung oder keinen Mund-Nasen-Schutz tragen? Aufgrund der sich ausbreitenden Mutationen im Nachbarland Tschechien hat der Freistaat Sachsen am 15. März 2021: Öffnung von botanischen Gärten, Zoos und Tierparks mit vorheriger Terminbuchung. In der neuen Corona-Schutz-Verordnung ist auch geregelt, wie es mit dem Schulbetrieb weitergeht. Bitte beachten Sie auch die häufigen Fragen, die der Landessportbund Sachsen dazu in seinen FAQ beantwortet: Vereinberatung - Corona FAQ.. 1 Satz 2 Nr. Ab Montag, den 14. Müssen sich Besucher in Pflegeheimen testen lassen? Verwendung von Mund-Nasen-Bedeckungen, medizinischen Gesichtsmasken sowie partikelfiltrierenden Halbmasken. Besucher müssen über einen negativen tagesaktuellem Schnell- oder Selbsttest verfügen. März 2021 in Kraft. Dürfen Musik-, Ballett- und Tanzschulen öffnen? Dürfen Musikvereine, Laienorchester und –chöre, Theater und ähnliche Laiengruppen proben? Erste-Hilfe-Kurse können stattfinden, soweit sie für den Erwerb einer Fahrerlaubnis vorgeschrieben sind. 2 Das Verlassen der Unterkunft ist in dieser Zeit nur aus den folgenden triftigen Gründen zulässig: 1. die … Wo besteht die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske oder einer vergleichbaren Atemschutzmaske ohne Ausatemventil? Februar 2021 wurde die Sächsische Quarantäne-Verordnung im Wesentlichen an die neue Muster-Quarantäne-Verordnung des Bundes angepasst. Voraussetzung für Anwendung dieser Regelungen ist, dass ausreichend Testungen am Markt vorhanden sein müssen. Nein, eine Testpflicht für Nachhilfeschüler besteht nicht. Dieses können Sie hier downloaden. in Kraftfahrzeugen, die mit Personen aus unterschiedlichen Hausständen besetzt sind, insbesondere im beruflichen Kontext und bei Fahrgemeinschaften; dies gilt nicht für den Fahrzeugführer sowie für besondere Einsatzsituationen (Polizei und Rettungsdienst). Onlineunterricht ist zulässig. Februar 2021 geltenden Fassung vollständig und § 2b Abs. Ist der Einsatz von Visieren anstatt einer Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Raum sinnvoll? März 2021 die Außengastronomie mit Terminbuchung und Kontaktnachverfolgung öffnen, wenn die 7-Tage-Inzidenz im Land und in dem Landkreis / der Kreisfreien Stadt unter 100 liegt und sich innerhalb der letzten 14 Tage insgesamt nicht erhöht hat. Gegenüber dem Kunden treten sie einheitlich auf. Damit werden die Beschlüsse auf Landesebene umgesetzt. Zur Glaubhaftmachung genügt die Gewährung der Einsichtnahme in ein ärztliches Attest. Beschäftigte in Betrieben der Nutztierhaltung, die zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit dieser Betriebe unverzichtbar sind, unter der Voraussetzung einer täglichen Testung auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2, Beschäftigte in der Wasser- und Energieversorgung, Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft, im Transport- und Verkehrswesen, im Apothekenwesen, in der Pharmawirtschaft, im Bestattungswesen, in der Ernährungswirtschaft sowie in der Informationstechnik, im Telekommunikationswesen und in Laboren medizinischer Einrichtungen, unter der Voraussetzung einer täglichen Testung auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 sowie. Präsenzunterricht zur Vorbereitung der Prüfung gehört nicht dazu. das gemeinsame Essen im Anschluss an eine Beerdigung. Personen, die aus folgenden dringenden humanitären Gründen einreisen unter der Voraussetzung einer täglichen Testung auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2: Verwandte ersten Grades bei einem Todesfall. Der Großhandel darf ausschließlich für Gewerbetreibende sowie für Land- und Forstwirte öffnen. Die Regelungen gelten für alle Menschen sobald und solange sie sich im Freistaat Sachsen aufhalten. Dies gilt auch für das Alkoholverbot. Müssen Rückkehrer aus dem Ausland in häusliche Quarantäne? auf Wochenmärkten und an Außenverkaufsständen. Was ist unter einer Kantine zu verstehen? Joggen) und bei der Fortbewegung mit Fortbewegungsmitteln (z.B. Ab einer 7-Tage-Inzidenz von unter 100 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohnern in Sachsen und in dem jeweiligen Landkreis oder der Kreisfreien Stadt ist Individualsport allein oder zu zweit oder in Gruppen von bis zu 20 Kindern auf Außensportanlagen erlaubt. Stand: 04. Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen sind zu schließen. 6 gilt nur für Beschäftigte, wenn deren Tätigkeit für die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit dieser Betriebe unverzichtbar ist und dies durch eine amtliche Bescheinigung der zuständigen kommunalen Behörde nachgewiesen wird. 01097 Dresden, Übersicht über die aktuell in Deutschland zu tragenden Masken, Anleitung zum aktivieren von JavaScript in verschiedenen Browsern, Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft, Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung, Staatsministerium für Regionalentwicklung, Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus, Recht- und Vorschriftenverwaltung (REVOSAX), Archiv der abgelaufenen amtlichen Bekanntmachungen, Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Umgang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung, Testangebote und Testpflichten laut Sächsischer Corona-Schutz-Verordnung vom 5. 1). 1 Satz 1 der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über den Hochwassernachrichten- und Alarmdienst im Freistaat Sachsen vom 17. Die Ausnahme gilt hier aber nur, wenn die Tätigkeit für die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit dieser Betriebe unverzichtbar ist. Die erste dieser Testungen hat direkt nach der Einreise und zwingend vor der Arbeitsaufnahme zu erfolgen. Verordnung oder einer Allgemeinverfügung der zuständigen kommunalen Be-hörde untersagt ist und die nicht in den Nummern 1 bis 18 genannt werden. Voraussetzung ist eine tägliche Testung. Die aktuellen ausländischen Risikogebiete können Sie auf den Seiten des Robert Koch Instituts (RKI) einsehen: Übersicht über die internationalen Risikogebiete auf der Internetseite des Robert Koch-Instituts. 1 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung. Die Verordnung regelt die weiteren Ausgangsbeschränkungen im Freistaat Sachsen und löst die bisher geltende Allgemeinverfügung »Ausgangsbeschränkungen« vom 22. Es ist dem Arbeitgeber überlassen, wie er seinen Beschäftigten das Angebot unterbreitet. in Hotels, Pensionen, Ferienwohnungen, Campingplätzen. Dezember 2020: Sächsische Corona-Schutz-Verordnung. Alle diese Angebote sind zu schließen. Mit einem Lockdown soll die Dynamik der Corona-Pandemie deutlich eingedämmt werden. Anleitung zum aktivieren von JavaScript in verschiedenen Browsern. Letzteres gilt nicht für Einreisende aus Virus-Variantengebieten. März 2021), Bußgeldkatalog | 7-Tage-Inzidenzen | Leichte Sprache, NEU: Vollzug der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung - Betriebseinschränkungen für Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und Schulen Sachsen - Kontaktregeln und Ausgangssperre: AfD scheitert mit Eilantrag gegen Corona-Verordnung Die Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperre in Sachsen ist rechtmäßig. Tagesaktuell bedeutet, dass der Test an dem Wochentag des Besuchs der jeweiligen Einrichtung vorgenommen werden muss. Die Gründe in Nr. Besteht in Arztpraxen eine Pflicht zum Tragen eine Mund-Nasen-Schutzes für Patienten und das Praxispersonal? Individualsport alleine oder zu zweit und in Gruppen von bis zu 20 Kindern unter 15 Jahren im Außenbereich, auch auf Außensportanlagen. März 2021 | wirksam ab 8. 2 Satz Nr. Sind die maßgeblichen Inzidenzwerte an drei aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten, treten Ausgangsbeschränkungen und Alkoholverbot ab dem zweiten darauffolgenden Werktag ebenso wieder außer Kraft wie die strengeren Kontaktbeschränkungen.
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